März 2024 - Neues Sicherheitsgesetz in Hongkong
Mit dem neuen „Sicherheitsgesetz“ vom 20. März 2024 wollte Hongkongs
Führung, die Peking treu ergeben war, verstärkt
gegen Oppositionelle vorgehen. Im Westen wurde das
neue Gesetz heftig kritisiert. Die EU sah dadurch
die Menschenrechte bedroht, aber auch Hongkong als
Wirtschaftsstandort. Laut Hongkongs Regierungschef
John Lee soll das Gesetz auch Spionageaktivitäten und Aktivitäten ausländischer
Geheimdienste und die Sabotage durch feindliche Kräfte verhindern.
Was war im März 2023
20. März
Gegen den Widerstand des US-Justizministeriums wurde
der Polizei in Texas mit Befugnissen an der
mexikanischen Grenze betraut, die sonst nur Beamte
der Bundesbehörden hatten.
20. März
Biden und Trump gewannen weitere Vorwahlen. Beide
konzentrierten sich in ihrem Wahlkampf auf die
„Swing States“.
20. März
China wollte die von der Erde abgewandte Seite
Mondes erforschen. Die Kommunikation mit den
dortigen Sonden war schwierig. Darum schoss die
Raumfahrtagentur CNSA einen zweiten Relaissatelliten
ins All.
20. März
Die deutschen Erzeugerpreise sanken wieder. Vor
allem Strom und Gas waren billiger. Für Verbraucher
waren das gute Neuigkeiten. Die geringeren Preise
für Energie deuten darauf hin, dass die Inflation
zurückging.
20. März
Zur Unterstützung der Landwirte in Europa sollten in
der EU wieder Zoll auf ukrainische Agrarprodukte in
größerer Menge erhoben werden. Die Zölle waren von
der EU im Jahr 2022 wegen des russischen Angriffs
ausgesetzt worden.
20. März
Finnland wurde zum siebten Mal hintereinander als
glücklichstes Land der Welt gewählt. Wahrend die
skandinavischen Länder vorn lagen, rutschte
Deutschland weiter ab.
20. März
Das Bundeskabinett brachte eine Strategie für die
deutschen Häfen auf den Weg. Durch die Einstufung
von Häfen als kritische Infrastruktur konnten in
Zukunft ausländische Investoren genauer überprüft
werden. Die Häfen waren für Deutschland essenziell.
20. März
Einen Tag zuvor hatte der oberste US-Gerichtshof der
Polizei in Texas mehr Befugnisse gegen Migranten an
der mexikanischen Grenze erteilt. Ein
Berufungsgericht stoppte dieses Gesetz nun wieder.
20. März
Die Lage im kommunistischen Vietnam wurde eigentlich
als stabil eingeschätzt. Jedoch musste zum zweiten
Mal innerhalb weniger Jahre ein Präsident, nämlich
Vo Van Thuong, der als Hoffnungsträger galt,
zurücktreten, weil ihm Korruption vorgeworfen wurde.
20. März
Vor der Küste Japans kenterte ein Tanker, der
Chemikalien geladen hatte. Die Küstenwache gab an,
dass bei dem Unfall acht Menschen starben. Zwei
Personen wurden noch vermisst. Die Umwelt war bisher
nicht gefährdet.
20. März
Laut Statistik wurden in Deutschland so wenige
Kinder geboren, wie seit 2009 nicht mehr. Als Grund
dafür werden die weltweiten Krisen angesehen. Noch
kann nicht bestimmt werden, ob es sich um einen
anhaltenden Trend handelte.
20. März
Die dänische Zentralbank sah für dieses Jahr ein
höheres Wirtschaftswachstum voraus.. Maßgebend dafür
waren die Erfolge des Pharmakonzerns Novo Nordisk
mit seiner neuen Abnehmspritze.
20. März
Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar kündigte
überraschend seinen Rücktritt an. Außerdem wollte
er, sobald ein Nachfolger gewählt wäre, auch den
Vorsitz seiner Partei Fine Gael niederlegen.
20. März
Neben Deutschland lehnten auch einige andere Staaten
es ab, Soldaten für den Bodeneinsatz in die Ukraine
zu schicken. Laut dem polnischen Außenminister
Radosław Sikorski befanden sich jedoch bereits
westliche Soldaten in der Ukraine.
20. März
Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) ließ den
Leitzins erneut unverändert. Zugleich stellte die
Notenbanker für dieses Jahr mehrere Senkungen der
Zinsen in Aussicht.
21. März
In Portugal wurde Montenegro zum Ministerpräsidenten
gewählt. Er hatte die vorgezogene Parlamentswahl
gewonnen. Er wollte mit einer Minderheitsregierung
bilden. Eine Koalition mit den Rechtspopulisten
lehnte er ab.
21. März
In Großbritannien musste Premier Sunak eine weitere
Niederlage einstecken. Das britische Oberhaus lehnte
die Abschiebungen von Flüchtlingen nach Ruanda
vorerst ab.
21. März
Die 27 Staats- und Regierungschefs berieten beim
EU-Gipfel in Brüssel über Erleichterungen für
Landwirte und Unterstützung für die Ukraine. Auch
Erweiterungspläne der EU standen auf der Agenda.
21. März
,Fingerabdrücke im Personalausweis waren Pflicht.
Doch viele hielten das für unsicher, unnötig oder
unpassend für den Rechtsstaat. Heute entschied der
Europäische Gerichtshof über die Rechtsmäßigkeit.
Laut EuGH waren Fingerabdrücke im Ausweis
rechtmäßig, ein Lichtbild sei weniger
fälschungssicher,
21. März
Aufgrund des Urteils eines Gerichts sollte
Ex-US-Präsident Trump mehr als 450 Millionen
US-Dollar Strafe zahlen. Er konnte diese Summe
offenbar nicht aufbringen und wollte sie aus
Wahlkampfspenden bezahlen..
21. März
Strack-Zimmermann war zur Spitzenkandidatin der
Liberalen für die Europawahl bestimmt worden. Obwohl
die Verteidigungsexpertin in Deutschland sehr
bekannt war, blieb die Frage, wie sie sich in
Brüssel schlagen würde.
21. März
Die Buchmesse in Leipzig wurde nun auch für Besucher
geöffnet. Bis Sonntag präsentierte mehr als 2 000
Aussteller aus 40 Ländern ihre Veröffentlichungen
und Neuerscheinungen.
21. März
Der Verkauf von Neuwagen wuchs trotz des schwachen
Absatzes von Elektrofahrzeugen. Trotz dieses
schwachen Absatzes wollte BMW seinen Anteil an
E-Autos deutlich erhöhen.
21. März
Auf dem afrikanischen Kontinent gab es drei
Gletscher. Sie alle könnten in den nächsten 15
Jahren verschwinden, befürchteten Forschende aus
Deutschland, mit Folgen für die einzigartige
Tierwelt.
21. März
Als erste größere Notenbank senkte die
Schweizerische Nationalbank unerwartet ihren
Leitzins und weckte Erwartungen, dass andere
Zentralbanken folgen würden.
21. März
Die Bundeswehr bestellte beim Rüstungskonzern
Rheinmetall mehr als hudert Panzerfahrzeuge.
Insgesamt ging es bei dem Auftrag um 2,7 Milliarden
Euro. Produziert werden sollten die Fahrzeuge nicht
nur in Deutschland.
21. März
Die Autorin Barbi Markovic gewann den diesjährigen
Belletristik-Preis der Leipziger Buchmesse mit ihrem
Buch „Minihorror“ , der vom alltäglichen Leben eines
österreichischen Paares handelt.
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